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Was macht eigentlich die Kommunalpolitik in diesen Zeiten

Seit über sechs Wochen muss auch die Kommunalpolitik neue Wege gehen. Die größte Herausforderung ist die Kommunikation untereinander und vor allem mit dem Rathaus. Schnell wurden wir darüber informiert, dass erst einmal keine Sitzungen mehr stattfinden und dass Beschlüsse im Umlaufverfahren bearbeitet werden sollen. Ein Verfahren was grundsätzliche Diskussionen nicht ausschließt, aber deutlich erschwert. Aus diesem Grund hat die CDU/ FDP Fraktion gefordert, dass ein Sitzungsbetrieb möglichst schnell wieder stattfinden muss. Die Räumlichkeiten im Rathaus bieten die entsprechenden Voraussetzungen für den Stadtrat und die beschließenden Ausschüsse, bei Einhaltung geltender Abstandsregeln zueinander und bei Verwendung einer Mund-Nasen-Bedeckung, zu tagen. Im Mai werden nun auch wieder Ratssitzungen stattfinden.

Eine zweite Forderung unserer Fraktion war es, umfassend, zeitnah und regelmäßig bezüglich der Einschränkungen durch die Pandemie für die Stadt Markkleeberg informiert zu werden. Dies wird nun durch einen ausführlichen Lagebericht des Oberbürgermeisters, mit Ausführungen über die personelle und finanzielle Situation der Stadt und einen Überblick über getroffene Eilentscheidungen gewährleistet.

Wenn Sie mehr über unsere Arbeit erfahren wollen, besuchen Sie doch einmal unsere Homepage (www.cdu-markkleeberg.de), schauen Sie bei Facebook oder Instagram vorbei.

Ihr Markkleeberger Union